Viel getan – noch viel zu tun

FDP- Fraktion im Kreistag Alzey- Worms, Legislaturperiode 2014-2019

Kontakt: Heribert Erbes, Keltenring 29, 55288 Spiesheim, Tel. 06732-7045,
e-mail: gut.erbes@t-online.de
Erbes_Heribert

Obwohl wir bei der Kommunalwahl am 25. Mai 2014 die Hälfte unserer Kreistagsmandate und auch das Amt des Kreisbeigeordneten einbüβten, konnten wir mit zwei Mandaten (Heribert Erbes und Heinz Ulrich Geil) zumindest den Fraktionsstatus erhalten, was einen guten Informationsfluss weiter gewährleistet und unsere Arbeit im Kreistag erleichtert. Da sowohl Heribert Erbes, als auch Heinz Ulrich Geil bereits über längere Erfahrungen im Kreistag verfügen, können signifikante Akzente bei der Kreistagsarbeit gesetzt und die zahlreichen Verpflichtungen insgesamt recht gut bewältigt werden.
Mehrere Parteifreundinnen und Parteifreunde unterstützen zudem dankenswerterweise, durch ihre Mitarbeit in den Ausschüssen des Kreistags, die Arbeit der Kreistagsfraktion.

Nachfolgend eine kurze Auflistung unserer Aktivitäten (zusätzlich zum „Alltagsgeschäft”) für die Mitglieder des Kreisverbandes, des Kreisvorstandes und der Ausschussmitglieder des Kreistages, sowie für alle Besucher unserer Homepage.
Gerne nehmen wir weitere Anregungen entgegen.

Auflistung der bisherigen Aktivitäten

  • Jan. 2015- Anfrage an die Verwaltung zur Situation der Windkraftanagen im Landkreis vor dem Hintergrund einer zunehmenden „Verspargelung” der Landschaft und eines bereits deutlich überschrittenen Eigenenergieversorgungsgrades.
  • April 2015- Groβe Anfrage zur schulischen Inklusion im Landkreis vor dem Hintergrund einer veränderten Gesetzgebung und zukünftiger Neuausrichtung bei der Beschulung von Kindern mit Beeinträchtigungen. Die Antwort der KV war hilfreich für unsere weitere Positionierung.
  • April 2015- Groβe Anfrage zum Thema Flüchtlingsbewegungen, Asyl und Migration im Landkreis. Wir haben hierauf aufschlussreiche Antworten der Kreisverwaltung (aus damaliger Sicht) erhalten, die jedoch durch die zwischenzeitlichen turbulenten Ereignisse nicht mehr aktuell sind. Gleichwohl bleiben wir an dieser Thematik „dran”.
  • Dez. 2015- Antrag zum weiteren Betrieb der Zellertalbahn von Monsheim nach Langmeil. Auch diese Anfrage erzeugte Aufmerksamkeit in den Medien und war mit ausschlaggebend dafür, dass sich der Kreisausschuss und der Kreistag (in seiner Sitzung im Juli 2016) mit diesem Thema beschäftige, was letztlich zu positiven Ergebnissen, bzgl. des Erhalts der Strecke, führte.
  • Feb. 2016- Anfrage an den Abfallwirtschaftsbetrieb zur weiteren Entwicklung beim Dualen System Deutschland (DSD) und der damit verbundenen Auswirkungen für die Abfallwirtschaft in unsrem Landkreis. Die Antwort des Abfallwirtschaftsbetriebes war hilfreich für unsere weitere Positionierung.
  • Juni 2016- Pressebericht in der Allgemeinen Zeitung zur Situation von Windkraftanlagen im Landkreis, aus Anlass des 20-jährigen Firmenjubiläums der Firma JUWI (mehrere positive Rückmeldungen).
  • Juli 2016- Groβe Anfrage zu Integrationskursen für Flüchtlinge mit guter Bleibeperspektive an der Kreisvolkshochschule des Landkreises und zur Beschulung von schulpflichtigen Kindern aus Flüchtlingsfamilien. Ausführliche Antwort der Kreisverwaltung vom 29. Juli 2016. Halbseitiger Bericht in der Allgemeinen Zeitung mit Kommentar und Kurzankündigung auf der Titelseite am 16. August 2016.
  • Juli 2016- Stellungnahme zum Frankenkredit (Presseartikel in der Allgemeinen Zeitung vom 14. Juli 2016) Rechtzeitiger Hinweis an die Verwaltung, aus dem Kredit auszusteigen, wurde ignoriert.
  • Juli 2016-Groβe Anfrage an die Landesregierung zur Kita- Situation in RLP vor dem Hintergrund der Flüchtlingsproblematik. Ausführliche Antwort des Bildungsministeriums (Staatssekretär Beckmann) vom 28. Juli 2016
  • Aug. 2016- Firmenvorschlag (Fa. PMS, Spiesheim) der Fraktion an die WfG, zum Wettbewerb „regio effekt”, Wirtschaftspreis 2017 des Landkreises.
  • Aug. 2016- Antrag an die KV (an Landrat Görisch) einer Anhörung im Kreistag zur Situation der Flüchtlinge im Landkreis, als Beschlussempfehlung für die nächste Sitzung des Kreistages am 25. Oktober 2016 (Behandlung im KT wurde zugesagt)..
  • Aug. 2016- Schreiben an Landrat Görisch mit der Bitte, Interesse kreiseigener Schulen an Schulpartnerschaften mit Schulen in Südengland zu wecken. Hintergrund war ein Treffen mit einem südenglischen Lokalpolitiker, der diesbezüglich ehrenamtlich tätig ist.
  • Sept.2016- Unterstützungsschreiben an die BI Dittelsheim-Heβloch gegen das geplante Monsterwindrad (200 Meter hoch) auf dem Kloppberg.
  • Sept. 2016- Berufung von Heribert Erbes in die Jury für den Wirtschaftspreis „regio effect” des Landkreises (beste Firmen), Wettbewerbsrunde 2016/2017, der von der FDP- Kreistagsfraktion im Jahre 2007 angeregt wurde.
  • Okt. 2016- Anfrage an die Verwaltung in Sachen „Assistierte Ausbildungsunterstützung” für leistungsschwache Berufsschülerinnen und -schüler im Landkreis

Es ist nicht immer ganz einfach, sich, als kleine Fraktion in der Opposition,Gehör zu verschaffen.

Will man eine aktive Rolle spielen und öffentlich wahrgenommen werden, erfordert dies, bei den vielschichtigen Themenbereichen einen erheblichen Aufwand und auch das richtige „Gespür”.
Mit der Resonanz auf unsere Arbeit sind wir zufrieden. Vor allem die Allgemeine Zeitung hat vielfach ausführlich über unsere Aktivitäten berichtet und sie in Kommentaren gewürdigt.
Dreimal haben wir es sogar auf die Titelseite geschafft.
Von mehreren Personen und Institutionen haben wir Lob für unsere Kreistagsarbeit erfahren.

Wir werden auch weiterhin das Wohl der Bürgerinnen und Bürger unseres Landkreises im Auge behalten und dabei auch liberale Akzente setzen.

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